UN-Überprüfung von China: Tibet muss Thema sein!

Im November 2018 wird der UN-Menschenrechtsrat die Menschenrechtsbilanz Chinas während der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung erneut prüfen und hinterfragen.

Seit der letzten Überprüfung Chinas hat sich die Menschenrechtslage in Tibet erheblich verschlechtert und wird derzeit, nach Syrien als das zweitunterdrückte Gebiet der Welt eingestuft. Tibeter werden diskriminiert und es wird ihnen ein breites Spektrum von Rechten verweigert, darunter Religionsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Bewegungsfreiheit. China übt strikte Kontrolle über die Weitergabe von Informationen aus. Weiters wird die Ein- und Ausreise der Menschen streng überprüft, um die internationale Enthüllung der Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

In den vergangenen viereinhalb Jahren hat China versäumt, auch nur die einfachsten Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte der Tibeter umzusetzen, einschließlich der akzeptierten Empfehlungen während der beiden vorherigen UPR-Zyklen (universellen periodischen Überprüfung). Stattdessen hat China Maßnahmen ergriffen, die die Rechte der Tibeter weiter beeinträchtigen und untergräbt somit vollständig die Beteiligung am internationalen Menschenrechtssystem.

Ich fordere Außenministerin Dr. Karin Kneissl dringend auf, die Grundprinzipien und Werte Österreichs zu wahren, indem sie China voll und ganz auf die Situation in Tibet verweist, indem sie konstruktive, konkrete Empfehlungen unter besonderer Berücksichtigung von "Tibet" aufstellt.